Die AGB´s richten sich nach den Honorarrichtlinien von Design Austria und den jeweiligen Projketvereinbarungen.
Vorbemerkungen
Die in den Allgemeinen Geschäftsbestimmungen verwendete Bezeichnung HWS-ISG bezieht sich auf das Einzelunternehmen HWS-ISG (bzw. Hornstein Web Service) – Georg S. Ivancsics,
Neufelderstraße 9, 7053 Hornstein.
§1 Allgemeines
(1) Die Dienste von HWS-ISG und dem jeweiligen Kunden werden ausschließlich durch diese Geschäftsbestimmung und der jeweiligen Servicevereinbarung geregelt.
(2) Abweichungen, sowie Abänderungen von dieser Geschäftsbestimmung bedürfen einer bestätigten schriftlichen Form.
(3) Als schriftliche Form gelten ausschließlich der Briefverkehr oder die elektronische Übermittlung mittels Faxgerät, unterzeichnet von dem Kunden bzw. Hrn. Georg S. Ivancsics.
(4) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen sind vorbehalten. Im Falle einer Änderung der Geschäftsbedingungen ist der jeweils in der Servicevereinbarung genannte Kunde durch HWS-ISG
binnen einer Woche schriftlich zu verständigen. Sollte der Kunde nicht binnen 14 Tagen nach der Änderung schriftlich widerrufen gilt diese als anerkannt.
§2 Servicevereinbarung
(1) Die Servicevereinbarung zwischen HWS-ISG und dem Kunden kommt durch dessen Bestellung in schriftlicher Form sowie der Auftragsbestätigung seitens HWS-ISG zu Stande und gelten
zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Vertrag. Bei Widersprüchen zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Servicevereinbarung welche nicht durch
§1.2 geregelt sind gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Mindestdauer der Servicevereinbarung zwischen Hrn. HWS-ISG und dem Kunden ist ein Jahr. Der Kunde ist berechtigt nach Ablauf der Mindestdauer die Servicevereinbarung jeweils vor
Beginn des nächsten Quartals mit einer Frist von einem Monat vor Quartalsbeginn aufzulösen, ansonst verlängert sich die Servicevereinbarung automatisch um ein Quartal. Als
Quartalsbeginn ist der 1.Jänner, 1.April, 1.Juli sowie 1.Okt des laufenden Geschäftsjahres vereinbart.
(3) HWS-ISG stellt dem Kunden die gemäß der Servicevereinbarung bestellten Leistungen zur Verfügung. HWS-ISG haftet nicht für die Verfügbarkeit der vereinbarten Leistungen, sofern diese
durch äußere Umstände nicht erbringbar sind. Dies umfasst im Besonderen technische Gebrechen, Verschulden Dritter (im besonderen Computerviren), höhere Gewalten, Service Arbeiten
(im Ausmaß von einem Tag) und anderen Ereignisse jeder Art die von HWS-ISG nicht beeinflussbar sind. Darüber hinaus haftet HWS-ISG bei verschuldeten Schäden in einer Höhe des
durch die jeweilige Servicevereinbarung sich ergebenden Jahresentgelt, aber maximal bis zu einer Summe von € 250,00, sofern ein wirtschaftlicher Schaden durch einen Ausfall nachweisbar
sind.
§3 Internetdomains
(1) Für eine Registrierung einer Domain übernimmt HWS-ISG die Rolle des Vermittlers zwischen Kunden und der jeweiligen Registrierungsstelle. Der Vertrag kommt somit zwischen dem
Kunden und der jeweiligen Registrierungsstelle zustande.
(2) HWS-ISG haftet auf Grund der Domainvergabe und der Vermittlerrolle nicht für Rechtsansprüche Dritter. Der in der Servicevereinbarung oder Bestellung genannte Kunde hat mit der von ihm
bestellten Domain alle Rechtsansprüche Dritter zu prüfen und haftet für diese. Der Kunde hat HWS-ISG umgehend im Falle eines Rechtsstreites zu informieren.
(3) Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen stellt der Kunde hiermit HWS-ISG frei. Des weiteren ist HWS-ISG berechtig im Falle eines
Rechtsstreites die Löschung einer Domain vorzunehmen.
(4) Im Falle der von Änderungen von Domaindaten, welche die Anschrift des Kunden sowie servicetechnische Daten betreffen (z.Bsp. Änderungen von Nameserverangaben) ist HWS-ISG als
Vertreter des Kunden gegenüber der jeweiligen Registrierungsstelle zeichnungsberechtigt.
§4 Speicherplatz
(1) HWS-ISG stellt dem Kunden Speicherplatz in der vereinbarten Menge zur Verfügung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm veröffentlichen Daten regelmäßig und in
ausreichenden Intervallen gesichert werden.
(2) Der Kunde hat sicherzustellen, dass der von ihm veröffentlichte Inhalt auf dem vereinbarten Speicherplatz gegen kein geltendes Recht, insbesondere auch das Urheberrecht von Dritten,
verstößt. Eine Veröffentlichung von erotischen, pornographischen Daten in jeglicher Form ist auf den von HWS-ISG zur Verfügung gestellten Speicherplatz durch den Kunden ist nicht
gestattet.
(3) Bei Verstößen gegen §4.2 ist HWS-ISG berechtigt dem Kunden eine Strafezahlung von 3.500,00 € für Vertragswidrige Nutzung zu verrechnen. Des weiteren ist HWS-ISG berechtigt gegen
den Kunden Anzeige zu erstatten und sämtliche Dienste einzustellen und sämtliche Daten an die jeweils zuständige Behörde zu übergeben.
(4) Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen oder rechtswidrige Verwendung des Speicherplatzes beruhen stellt der Kunde hiermit HWS-ISG frei.
§5 e-Mail Accounts
(1) HWS-ISG stellt dem Kunden die in der Servicevereinbarung angegebene Anzahl von e-Mail Accouts zur Verfügung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm veröffentlichen Daten
regelmäßig und in ausreichenden Intervallen gesichert werden.
(2) Der Kunde hat sicherzustellen, dass der von ihm oder an ihm weitergeleitete Inhalt von e-Mail gegen kein geltendes Recht, insbesondere auch das Urheberrecht von Dritten, verstößt. Eine
Weiterleitung von erotischen, pornographischen Daten in jeglicher Form ist auf den von HWS-ISG zur Verfügung e-Mail Konten durch den Kunden ist nicht gestattet. Des weitern hat der
Kunde durch geeignete Programme sicherzustellen, das eine Weiterleitung und Verbreitung von Virenprogrammen über die zur Verfügung gestellten e-Mail Accounts nicht erfolgt.
(3) Bei Verstößen gegen §5.2 ist HWS-ISG berechtigt dem Kunden eine Strafezahlung von 3.500,00 € für Vertragswidrige Nutzung zu verrechnen. Des weiteren ist HWS-ISG berechtigt gegen
den Kunden Anzeige zu erstatten und sämtliche Dienste einzustellen und sämtliche Daten an die jeweils zuständige Behörde zu übergeben.
(4) Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen oder rechtswidrige Verwendung des e-Mail Accounts beruhen stellt der Kunde hiermit HWS-ISG frei.
§6 Abrechnung
(1) Die Abrechnung von Web Service - Dienstleistungen durch HWS-ISG erfolgt ein Quartal im Voraus und ist termingemäß bereits §2.2 geregelt. Fälligkeitsdatum des durch die
Servicevereinbarung geregelten Entgeltes an HWS-ISG ist jeweils der 15. Jänner, 15 April, 15. Juli und 15 Okt. des laufenden Geschäftsjahres. Eine Rechnungslegung durch HWS-ISG ist
nicht zwingend vorgesehen.
(2) Bei Überschreitung des Fälligkeitstermins ist HWS-ISG berechtigt Verzugszinsen in der Höhe von 10% pro angefangenen Kalendermonat zu Verrechnen. Des weitern ist HWS-ISG berechtig
ab einer Überschreitung von mehr als einem Quartal unabhängig von Entgeltungsansprüchen die vereinbarten Dienste bis zur Bezahlung der offenen Entgelte einzustellen sowie den Zugang
zu den Diensten für den Kunden zu sperren.
(3) Ein Widerspruch gegen die durch den Kunden zu leistenden Entgelte hat bis spätestens zwei Woche nach Fälligkeitstermin unabhängig von den Entgeltansprüchen durch HWS-ISG zu
erfolgen. Im Falle der Rechtsmäßigkeit des Widerspruches erfolgt wahlweise eine Gutschrift des Differenzbetrages auf das Konto des Kunden oder eine Gutschrift auf den nächst fälligen
Rechnungsbetrag.
§7 Datenschutz
(1) Der Kunde erklärt sich damit Einverstanden, dass sämtliche Daten die zur Abrechnung und Verwaltung seitens HWS-ISG benötigt werden, durch HWS-ISG gespeichert und elektronisch
Verarbeitet werden. Darüber hinaus berechtigt der Kunde HWS-ISG zur Einsicht seiner Daten hinsichtlich der Erfassung von Verstößen gegen §4.2 sowie §5.2 dieser Geschäftsbedingung.
(2) HWS-ISG weist den Kunden darauf hin das Daten zu Werbezwecken seitens HWS-ISG gespeichert und verwendet werden. Der Kunde hat das Recht gegen eine Nutzung diese Nutzung
der Daten Einspruch zu erheben. Ein Einspruch gegen die werbemäßige Nutzung seiner Daten seitens HWS-ISG wirkt sich nicht gegen andere Punkte dieser Geschäftsbestimmungen aus.
§8 Kündigung
(1) Die Kündigung durch den Kunden ist bereits mit §2.2 geregelt.
(2) Im Falle eines Verstoßes gegen §4.2 bzw. §5.2 ist HWS-ISG ohne Verletzung des Entgeltanspruches Gegenüber dem Kunden berechtigt die Servicevereinbarung fristlos zu kündigen.
(3) HWS-ISG ist berechtig die Servicevereinbarung mit einer Frist von 3 Monaten ohne Angabe von näheren Gründen zu kündigen.
§9 Zugangscodes
(1) Der Kunde hat die Verpflichtung die von HWS-ISG übermittelten Zugangscodes für die vereinbarten Serviceleistungen sicher und vor dem Zugang von Dritten zu schützen. HWS-ISG
übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Zugangscodes.
§9 Schlussbemerkungen
(2) Der Kunde stellt hiermit ausdrücklich HWS-ISG von jeglicher Haftung seitens Rechtsansprüchen Dritter und jeweiliger Haftung durch Rechtsverletzungen des Kunden frei. Der Kunde bestätigt
hiermit ausdrücklich das HWS-ISG nicht verpflichtet ist die vom Kunden genützten Dienstleistungen auf Rechtsverletzung hin zu überprüfen.
(3) Unwirksame Bestimmungen, Änderungen oder ausfüllungsbedürftige Lücken der Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen nicht die Wirksamkeit von anderen Punkte dieser
Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.
(4) Gerichtsstand ist in allen Rechtsfällen das Bezirksgericht Eisenstadt Umgebung.
HINWEIS gem. FERNABSATZ
Gem. Fernabsatz hat der Kunde das Recht binnen 14 Tagen gegen diese Bestellung schriftlich oder mittels Fax zu widerrufen, andern falls ist diese Bestellung Grundlage für die Servicevereinbarung (Vertrag) zwischen dem Kunden und HWS-ISG.
Die Einrichtung des angebotenen Webservice und Bestellung einer Domain im Namen des Kunden erfolgt binnen einer Woche ab Eingang der Bestellung bei HWS-ISG. HWS-ISG behält sich vor Bestellungen ohne Angabe von weiteren Gründen abzulehnen. Des weiteren gibt HWS-ISG keine Garantien auf die Verfügbarkeit eines bestellten Domainnamens ab. HWS-ISG übernimmt keinerlei Haftung für die Verzögerung von Bestellungen, welche auf Grund von unvollständigen oder falschen Angaben durch den Kunden entstehen. Bitte füllen Sie daher auch in
Hinblick auf eine rasche Registrierung ihres Domainwunsches dieses Formular sorgfältig aus.
|
